Am 29. Mai fanden in ganz Spanien Demonstrationen statt, zu denen vor allem die landesweite Koordination der Pnesionist*innen COESPE sowie einige regionale Pnesionist*inneninitiativen aufgerufen hatten: mit über 3.000 Teilnehmer*innen in Madrid, 2.000 in Barcelona, Tausenden in Bilbao und im ganzen Baskenland, in Valencia und Murcia, Malaga, Granada, Sevilla, Cadiz, Cordoba, Segovia, Salamanca, Teneriffa … Aktionen gab es in über 200 Städten Spaniens. Im Zentrum stand die Verteidigung des gesetzlichen, umlagefinanzierten Pensionssystems, das bereits 2011 von der PSOE (Sozialdemokratie), 2013 von der PP (Volkspartei) und jetzt erneut von der aktuellen Regierung aus PSOE, Podemos und KP über den „Pakt von Toledo“ (einer parteiübergreifende Kommission) massiv angegriffen wird. Die zentrale Forderung ist die Verteidigung des gesetzlichen, öffentlichen Pensionssystems und die sofortige Prüfung der Konten des öffentlichen Pensionssystems. Weiterlesen
Staatsbürger*innenschaft – eine endlose Diskussion ohne politisches Rückgrat (Podcast – Episode 19)
In der 19. Episode unseres Podcasts „Das politische Quartett“ beschäftigten wir uns mit der gerade wieder aufgepoppten Debatte um den Zugang zur Staatsbürger*innenschaft in Österreich. Eine historische Perversion, die nur dazu dient, uns arbeitende Menschen zu spalten. Schließlich ist die Grundlage unseres Lebens für uns alle die selbe: Unsere Arbeitskraft. Dafür ist es völlig irrelevant, ob wer in Österreich geboren ist oder nicht, wo seine oder ihre Eltern herkommen, welche Gene wer hat, während uns gleichzeitig das Kapital grenzenlos und weltweit ausbeuten kann.
Warum ist Sebastian Kurz noch immer an der Macht? (Podcast – Episode 18)
Halb Österreich tobt über die Ignoranz (Handyspielen im Parlament), die Unfähigkeit (COVID-19), die Freunderlwirtschaft (Hygiene Austria) und Lügen des Bundeskanzlers im Untersuchungsausschuss. Doch dieser macht weiter, wie wenn nichts geschehen wäre. Kann er auch, da ihm kein wirklich ernsthafter Widerstand entgegenschlägt. Uns wundert das nicht wirklich, da Unterschriftenlisten noch kaum jemals etwas geändert haben. Um dem Treiben der Kurz-ÖVP Einhalt zu gebieten, wird es schon mehr brauchen: Von Flashmobs bis zum Massenstreik. Nur die Aktivität der Massen kann unbeliebte RegierungschefInnen aus dem Amt vertreiben, wie zahlreiche internationale Beispiele zeigen. Doch dazu sind derzeit weder SPÖ noch die Gewerkschaften willens, was leider Geschichte hat.
Solidaritätskundgebung für die KollegInnen von MAN Steyr
Am 25.04.2021 haben wir gemeinsam mit KOMintern und LINKS eine Kundgebung gegen die Vernichtung von 2.400 Arbeitsplätzen durch VW bei MAN Steyr veranstaltet. Symbolisch für die KollegInnen waren 2.400 mit Kreide auf den Boden des Ballhausplatzes in Wien gezeichnete Lohnarbeitende bei uns, die am Ende vom Kapital hinweggefegt wurden.
Das wird auch passieren – zumindest für einen Großteil von ihnen, wenn der Verhandlungstisch die einzige Bühne bleibt. Wie es ohne Kampf, wie es ohne Verhinderung des Abtransports der Maschinen ausgeht, zeigen unzählige internationale Beispiele. Daher treten wir auch für die Verstaatlichung des Betriebes unter Kontrolle der Beschäftigten ein (was einer Vergesellschaftung so nahe kommt, wie es unter den Bedingungen des Kapitalismus eben möglich ist) und fordern, dass diese hochqualifizierte Belegschaft das tut, was sie hervorragend kann: Umsetzbare Vorschläge für einen ökologischen Umbau des Verkehrs erarbeiten.
Betriebsschließungen und Arbeitsplatzvernichtungen unter dem Vorwand von COVID-19 (Podcast – Episode 17)
Österreich erlebt gerade eine Welle von Betriebsschließungen und massenhafter Arbeitsplatzvernichtung. Nicht selten verwenden die verantwortlichen Konzerne die COVID-19-Pandemie als Vorwand dafür. Tatsächlich geht es ihnen um noch höhere Profite. VW, das bei der geplanten Vernichtung des MAN-Standortes in Steyr die Fäden zieht, ist da keine Ausnahme. Grund genug, dass wir uns anhand des historischen Beispiels von Semperit und des aktuellen Dramas um MAN Steyr mit der Frage beschäftigten, warum so etwas immer wieder passiert und einen Ausweg aus den Ursachen dafür aufzeigen.
Klimakrise, Ausbeutung der Natur und Kapitalismus (Podcast – Episode 16)
In der sechzehnten Ausgabe unseres Podcasts „Das politische Quartett“ beschäftigen wir uns – anlässlich des 7. weltweiten Klimastreiks – mit dem Thema Klima. Dazu diskutieren wir den Zusammenhang zwischen politischem Klima, Arbeitsklima und insbes. herrschender Wirtschafsweise, welche auf der Ausbeutung von Mensch und Natur für den Profit basiert, und der Veränderung des Klimas.
150 Jahre Pariser Commune: Als die ArbeiterInnen den Himmel stürmten
Unbestreitbar ist die Pariser Commune bis heute eine der eindrucksvollsten Episoden in der Geschichte der an Kämpfen so reichen französischen ArbeiterInnenklasse. In der kurzen Zeitspanne von 18. März bis 28. Mai 1871 gab sie uns einen Ausblick auf eine mögliche künftige Gesellschaft, der bis heute seinesgleichen sucht. In dieser Zeit wurde Paris von demokratischen Organen der ArbeiterInnenklasse verwaltet, welche zum Ziel hatten, die Gesellschaft auf einer vollkommen neuen Basis zu reorganisieren – ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Weiterlesen
Kundgebung „Solidarisch gegen Krise, Regierung und Rechsextreme“ – Reden
Wir wollen die Kritik am kläglichen Versagen der Regierung bei der Bewältigung von Wirtschaftskrise und Pandemie nicht den Rechtsextremen überlassen. Daher haben wir gemeinsam mit anderen auf dieser Kundgebung eine solidarische Antwort auf dieses Versagen gegeben. Hier die Reden von unserem Freund Erich Fenninger, welcher die Perspektiven für einen Ausweg aus der Armut aufzeigt, und von unserem Aktivisten Franz Koskarti, welcher die Forderungen für den Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit erläutert. Beide Reden könnt ihr euch hier ansehen.
Wirtschaftskrise, Pandemie und ihre Auswirkungen auf Frauen (Podcast – Episode 15)
In der fünfzehnten Ausgabe unseres Podcasts „Das politische Quartett“ diskutieren wir über die vielschichtigen Auswirkungen der aktuellen Multikrise aus Wirtschaftskrise, COVID-19-Pandemie, sozialer Krise und Bildungsnotstand auf das Leben von Frauen.
Regierung versagt bei Bewältigung der Krise(n)
Wie praktisch überall auf der Welt versagt auch die österreichische Regierung kläglich bei der sozialen Absicherung der Massen und der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Das ist nicht weiter verwunderlich. Getrieben von ihren GroßspenderInnen in den Konzernen, der Schi- und Tourismusindustrie müssen sie den Profit retten – koste es was es wolle.
Aufwiderstand on Social Media